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Wird Italien unregierbar? Steht das Land vor Neuwahlen?

Februar 25, 2013 @ No Comments
Wird Italien unregierbar? Steht das Land vor Neuwahlen?

Ein Stoßseufzer geht durch Europa: Silvio Berlusconi hat die Parlamentswahlen in Italien nicht gewonnen. Jedoch ist die Situation nicht einfach. Laut den letzten Hochrechnungen liegt Pier Luigi Bersani im Parlament ganz klar vorne: Sein Mitte-Links-Bündnis wird stärkste Partei und kommt im Abgeordnetenhaus auf 340 Sitze, gefolgt von Berlusconi mit 121 Sitzen. Drittstärkste Kraft wird Beppe Grillos Movimento mit 111 Sitzen, Monti ist abgeschlagen auf Platz vier mit 45 Sitzen im Parlament vertreten.

Doch leider sieht es im Senat etwas anders aus. In der zweiten Kammer, dem Senat, herrscht das umgekehrte Bild. Dort ist das Bündnis aus Berlusconis Popolo della Libertà (PdL) zusammen mit der Lega Nord Sieger(momentan 113 Sitze). Danach kommt Bersanis Mitte-Links-Bündnis (momentan 108 Sitze). Platz drei geht an Grillo mit 63 Sitzen und Monti kann nur 20 Sitze erringen.

Berlusconi 2

Das bedeutet faktisch, dass sich beide politische Lager blockieren. Eine schnelle Regierungsbildung scheint unmöglich. Eigentlich ist es nur möglich, wenn Bersani das unwahrscheinliche Kunststück gelingt, alle Nicht-Berlusconi-Kräfte zu einigen. Doch das bleibt wohl nur ein Traum, denn Grillo steht für das nein zu Europa, für den Protest gegen Brüssel und gegen den bisherigen Reformkurs, den Bersani, wenn auch etwas modifiziert, fortsetzen will.

Die beiden Polit-Clowns, Berlusconi und Grillo, können im Senat alle anderen überstimmen. Kein Gesetz kann so durchgesetzt werden. Somit ist Italien kaum regierbar. Möglicherweise werden sich einige der „Grillini“ mit Bersanis Politik, der Abkehr von Montis extremer Sparpolitik, die seiner Meinung nach nur in eine Rezession geführt hat, anfreunden können. Doch ob das für ein Bündnis reichen kann? Schon fordern die ersten Politiker eine Neuwahl.

 

 

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