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Browsing Category »Politik«

Kampf um Kobane – Deutsche Politiker fordern Aktionen von der Türkei

Oktober 12, 2014
Kampf um Kobane – Deutsche Politiker fordern Aktionen von der Türkei

  Die syrisch-türkische Kurdenstadt Kobane droht in die Hände der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) zu fallen. Für die Kurden in der Region steht fest, dass die Türkei schuld daran ist. Das nehmen die PKK-Anführer zum Anlass, den gesamten Friedensprozess zwischen Türken und Kurden in Frage zu stellen. Die PKK ist eine kurdische, marxistisch ausgerichtete Untergrundorganisation […]

Bundespräsident Joachim Gauck – eine Kritik

Oktober 12, 2014
Bundespräsident Joachim Gauck – eine Kritik

  Kommentar Anfang des Monats gab der frühere deutsche Außenminister Hans-Dietrich Genscher ein Interview in der Welt, in dem er den gegenwärtigen Zustand der Bundeswehr für „eine Zumutung für die Soldaten und ihre Familien“ hielt. Er warnte davor, die Realität zu verkennen. Auf die Frage, ob Deutschland mehr Verantwortung in der Welt übernehmen müsse, antwortet […]

Kobane wird der Terrororganisation Islamischer Staat geopfert

Oktober 11, 2014
Kobane wird der Terrororganisation Islamischer Staat geopfert

  Die dschihadistisch-islamistische Terrorganisation Islamischer Staat (IS) hat nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit Sitz in London weitere Straßenzüge in der umkämpften syrischen Grenzstadt Kobane erobert. Die IS-Kämpfer kontrollierten nun mindestens 40 Prozent des Stadtgebiets, so die Beobachtungsstelle. Dabei hätten die IS-Milizen auch den Stadtteil fast vollständig unter ihre Kontrolle gebracht, in dem […]

IS erobert Teile von Kobane – Straßenkämpfe in der Kurdenstadt

Oktober 7, 2014
IS erobert Teile von Kobane – Straßenkämpfe in der Kurdenstadt

So, wie es momentan aussieht, ist davon auszugehen, dass die syrische Grenzstadt Kobane in die Hände der Kämpfer der Terrororganisation Islamischer Staat fällt. Die kurdische Stadt Ain al-Arab oder Kobane soll im Ostteil schon zu drei Vierteln von der IS-Miliz kontrolliert werden. Am Ortsrand weht schon die schwarze Flagge der Dschihadisten. Die Syrische Beobachtungsstelle für […]

Steuerbetrug: Größter deutscher Cum-Ex Verdachtsfall

Oktober 6, 2014
Steuerbetrug: Größter deutscher Cum-Ex Verdachtsfall

  Ein Anlagefond soll den Fiskus um 350 Millionen Euro betrogen haben. Bei sogenannten Cum-Ex-Deals lassen sich Aktienhändler einmal bezahlte Abgeltungssteuern mehrfach rückerstatten. Die Durchführung von Kapitalmarkttransaktionen mit Aktien um den Dividendenstichtag bietet viele Möglichkeiten, die Steuerbelastung zu “optimieren” oder steuerlich bedingte Vorteile zu erwirken. Das Ziel einer Cum-Ex Transaktion liegt darin, die Rückerstattung von […]

Pakistans Taliban wollen den IS mit Kämpfern unterstützen

Oktober 5, 2014
Pakistans Taliban wollen den IS mit Kämpfern unterstützen

  Die Taliban in Pakistan wollen der islamistisch-dschihadistischen Terrororganisation Islamischer Staat (IS) Kämpfer in den Irak und nach Syrien schicken. „Wir werden weiterhin Mujaheddin senden, damit sie den IS-Kämpfern helfen“, sagte Shahidullah Shahid, ein Sprecher der Tehreek-e-Taliban Pakistan (TTP), am Samstag der Nachrichtenagentur AFP. Ideologisch sind die Taliban mit Islamischer Staat auf einer Linie. Der […]

Gibt es ein Comeback des Euro Hawk?

Oktober 5, 2014
Gibt es ein Comeback des Euro Hawk?

  Erinnern wir uns noch an das Projekt Euro Hawk? An das hochfliegende Langstrecken-Aufklärungsflugzeug, das autonom und satellitengestützt weltweit Missionen fliegen kann? Bzw. könnte, wenn es denn gebaut würde. Erinnern wir uns noch an den früheren Verteidigungsminister Thomas de Maizière, der im Bundestag erklären musste, warum 660 Millionen Euro für eine Drohne ausgegeben wurden, die […]

IS will Terroristen als Flüchtlinge getarnt nach Europa entsenden

Oktober 5, 2014
IS will Terroristen als Flüchtlinge getarnt nach Europa entsenden

  Den US-amerikanischen Geheimdiensten soll es laut Medienberichten gelungen sein, verschlüsselte Kommunikation der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) zu knacken. Wie die „Bild am Sonntag (BamS) berichtete, plant IS angeblich, als Flüchtlinge getarnte Terroristen nach Westeuropa zu entsenden, damit diese Anschläge verüben. Angeblich sollen Gruppen aus jeweils vier Terroristen über die Grenze zur Türkei nach Europa […]

Kampf gegen IS: Deutschland will die Irak-Mission ausweiten

Oktober 4, 2014
Kampf gegen IS: Deutschland will die Irak-Mission ausweiten

  Trotz aller internationalen Anstrengungen kann der Vormarsch der islamistisch-dschihadistischen Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) kaum eingedämmt werden. Was also kann man tun? Und welchen Beitrag kann Deutschland leisten? Angeblich plant die Bundeswehr ein deutlich stärkeres Engagement im Nordirak in der Kurdenregion. Es gebe Überlegungen in der Bundesregierung, in der Kurdenmetropole Erbil ein Ausbildungszentrum für Peschmerga-Kämpfer […]

NSA-Affäre: BND leitete Datensätze deutscher Bürger an die NSA weiter

Oktober 4, 2014
NSA-Affäre: BND leitete Datensätze deutscher Bürger an die NSA weiter

  Nichts schockt uns mehr angesichts des Überwachungsskandals. Obwohl es das eigentlich sollte. Doch zu unglaublich sind die ans Tageslicht gekommenen Einzelheiten. Und immer noch werden neue Dinge offenbar. So hat der Bundesnachrichtendienst (BND) nach einem Medienbericht jahrelang auch Daten deutscher Staatsbürger an den US-Geheimdienst NSA übermittelt. Das gehe aus streng geheimen Unterlagen hervor, die […]

Kampf um Kobane: Kurden fürchten auch die türkische Armee

Oktober 4, 2014
Kampf um Kobane: Kurden fürchten auch die türkische Armee

  Wird die Türkei nun im Kampf um die Stadt Kobane an der syrisch-türkischen Grenze ein greifen? Es wird vermutet, dass es den türkischen Bodentruppen und Panzern ein Leichtes wäre, die Kämpfer der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) zurückzudrängen. Doch genau davor fürchten sich die kurdischen Bewohner von Kobane. Der türkischen Idee einer „Pufferzone“ in Syrien […]

IS-Miliz vor dem Sturm auf Kobane – Türkei mit in der Allianz gegen IS

Oktober 3, 2014
IS-Miliz vor dem Sturm auf Kobane – Türkei mit in der Allianz gegen IS

  Nun also doch. Scheinbar hat sich die Türkei entschieden, dem Vorrücken der islamistisch-dschihadistischen Terrororganisation Islamischer Staat (IS) nicht weiter tatenlos zuzusehen. Das Land reiht sich in die internationale Allianz zum Kampf gegen IS ein. Nach einer langen Debatte stimmte das Parlament in Ankara am Donnerstagabend Militäreinsätzen in Syrien und im Irak zu. Somit kann […]

SPD greift Verteidigungsministerin von der Leyen an

September 29, 2014
SPD greift Verteidigungsministerin von der Leyen an

  Anfang des Jahres forderte der Bundespräsident Joachim Gauck auf der 50. Münchner Sicherheitskonferenz ein Ende der Zurückhaltung in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik. Gauck hatte sich im Vorfeld seiner Rede sowohl mit Außenminister Frank Walter Steinmeier (SPD) als auch mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) beraten. Offensichtlich handelte es sich um einen koordinierten […]

Parteigründung der “Neuen Liberalen” Partei in Hamburg

September 28, 2014
Parteigründung der “Neuen Liberalen” Partei in Hamburg

  Am kommenden Sonntag wird in Hamburg eine neue liberale Partei gegründet. Doch so ganz neu ist die Partei nicht, besteht sie doch aus ehemaligen FDP-Politikern. Der frühere Vize-Parteichef der Hamburger FDP, Najib Karim, der frühere Zweite Hamburger Bürgermeister Dieter Biallas und Sylvia Canel, ehemalige Hamburger FDP-Vorsitzende, gehören zu den Gründungsmitgliedern. Wird die FDP jetzt […]

IS rückt auf die Stadt Kobane vor – Luftangriffe der USA auf IS-Stellungen

September 28, 2014
IS rückt auf die Stadt Kobane vor – Luftangriffe der USA auf IS-Stellungen

  In der syrischen Stadt Ain al-Arab gegenüber der türkischen Stadt Suruç spitzt sich die Lage zu. Die Einwohner Ain al-Arabs, deren kurdischer Name Kobane lautet, sind überwiegend Kurden. Kampfjets der USA und arabischer Verbündeter haben dort Stellungen der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) bombardiert. Saudi-Arabien, Jordanien und die Vereinigten Arabischen Emirate beteiligten sich an den […]

Kampf gegen IS: USA wollen bis zu 15.000 syrische Rebellen ausbilden

September 27, 2014
Kampf gegen IS: USA wollen bis zu 15.000 syrische Rebellen ausbilden

  Die USA bleiben dabei: US-Bodentruppen soll es im Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) nicht geben. Doch Luftschläge allein werden nicht ausreichen, die Terrormiliz zu besiegen. Deshalb müssen die Vereinigten Staaten nach Einschätzung ihrer Militärführung mehr moderate syrische Rebellen für den Kampf gegen IS ausbilden als bisher geplant. Um die IS-Extremisten aus ihren […]

Kampf gegen IS: Markierung von Personalausweisen bei Terrorverdacht

September 26, 2014
Kampf gegen IS: Markierung von Personalausweisen bei Terrorverdacht

  Der UN-Sicherheitsrat hat die Resolution gegen ausländische Kämpfer bei der Terrororganisation Islamischer Staat (IS), die von den USA eingebracht wurde, einstimmig angenommen. Die Reisen junger Muslime in Krisengebiete im Nahen Osten zwecks einer terroristischen Ausbildung sollen so unterbunden werden. Und wie soll das funktionieren? Alle Länder werden damit verpflichtet, durch schärfere Gesetze das Reisen […]

IS soll wirtschaftlich “das Wasser abgegraben” werden

September 25, 2014
IS  soll wirtschaftlich “das Wasser abgegraben” werden

  Wirksam wird man die Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) nur bekämpfen können, indem man ihr die Einnahmequellen nimmt. Der Reichtum von IS, die inzwischen die wohlhabendste Terroristenvereinigung der Welt ist, stammt vor allem aus dem Erdöl-Verkauf. Somit müssten vor allem die von IS eroberten Erdölfelder zurückerobert werden. Aus sechs der zehn eroberten Ölfelder im Osten […]

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